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MM-iTSolutions
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Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Allgemeines
Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge mit MM-iTSolution; abweichende AGB der nationalen Vertragspartner werden nicht Vertragsbestandteil. Abmachungen, die diese Bedingungen abändern, erweitern oder aufheben, sind nur gültig, wenn es sich um eine von MM-iTSolution schriftlich bestätigte Abmachung handelt.
2. Geltungsbereich
Leistungen erbringt MM-iTSolution lediglich auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen. MM-iTSolution ist berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Die Ankündigung erfolgt in der Regel durch Veröffentlichung im Internet unter www.MM-iTSolution.DE Widerspricht der Kunde den geänderten oder ergänzten Bedingungen nicht innerhalb von zwei Wochen nach deren Veröffentlichung im Internet, so werden die geänderten oder ergänzenden Bedingungen wirksam. Widerspricht der Kunde fristgemäß, so ist MM-iTSolution berechtigt, den Vertrag zu dem Zeitpunkt zu kündigen, an dem die geänderten oder ergänzenden Geschäftsbedingungen in Kraft treten sollen.
3. Eigentumsvorbehalt
Die zur Verfügung gestellten Leistungen bleiben bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum von MM-iTSolution. Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, kann MM-iTSolution, unbeschadet sonstiger Rechte, die gelieferten Leistungen zur Sicherung seiner Rechte zurücknehmen, wenn er dies dem Kunden angekündigt und ihm eine angemessene Nachfrist gesetzt hat.4. Vertrag, Kündigung
Mit einer schriftlichen Bestätigung eines Auftrags kommt ein Vertrag zwischen MM-iTSolution und dem Kunden zustande, sofern der Auftragsbestätigung nicht innerhalb von 7 Tagen widersprochen wurde. Nach Annahme des Auftrages erhält der Kunde einen unverbindlichen, kostenlosen Probeentwurf. Der Kunde hat das Recht, ohne für ihn entstehende Kosten diesen Entwurf abzulehnen bzw. einen neuen Entwurf zu verlangen, jedoch nicht mehr als einen weiteren Entwurf. Sollte der Kunde mit einem Probeentwurf einverstanden sein, so kommt ein Vertrag zur Erfüllung der Leistung zustande, von dem der Kunden jederzeit zurücktreten kann. Sollte der Kunde nach Zustandekommen des Vertrages von diesem zurücktreten, so ist er verpflichtet, alle MM-iTSolution entstandenen Kosten zu erstatten. Nach Fertigstellung des Auftrages folgt eine dem Kunden ausgestellt Rechnung, die nur für die einmalige Erstellung einer Website ist. Für jegliche weitere Leistungen muss ein neuer Vertrag abgeschlossen werden. Eine Ausnahme stellt ggf. die jährliche Rechnung über die Hosting-Kosten dar. Ein Vertragsverhältnis kann beiderseits zum Ende des Kalendermonats ohne Angaben von Gründen gekündigt werden. Kündigungen müssen schriftlich auf dem Postweg oder per Fax erfolgen. Eine Kündigung per E-Mail ist nicht möglich. Wenn MM-iTSolution 10 Tage vor Ablauf des Monats keine Kündigung vorliegt, verlängert sich der Vertrag jeweils um einen Monat.
5. Betreuungsvertrag
Es kann ein Vertrag über die Betreuung einer bestehenden Website abgeschlossen werden, dieser beinhaltet die bei Bedarf anfallende Pflege der Website inklusiv aller Unterseiten. Bedarf besteht, wenn der Kunde Änderungen oder Aktualisierungen an der Website wünscht oder die Funktionalität beeinträchtigt ist (z. B. defekter Link oder nicht funktionierendes Forum) und von MM-iTSolution dies behoben werden kann. Nicht Bestandteil des Vertrages ist ein sog. Relaunch der Website, d. h. die komplette Neugestaltung. Die Änderung des Grundlayouts und der Struktur der genannten Website kann jederzeit gegen Bezahlung in Auftrag gegeben werden. MM-iTSolution verpflichtet sich, Änderungen oder Aktualisierungen schnellstmöglich durchzuführen. Dies beinhaltet, dass im Falle von Krankheit, Urlaub oder sonstigen nicht vorhersehbaren Ereignissen MM-iTSolution berechtigt ist, keine Änderungen oder Aktualisierungen durchzuführen.
6. Preise, Zahlungsbedingungen
Zur Berechnung gelangen die am Tage der Bestellung gültigen Preise. MM-iTSolution ist berechtigt, jederzeit nach schriftlicher Vorankündigung mit einer Frist von vier Wochen die Preise zu ändern. Die Rechnungsstellung erfolgt in der Regel mit Erbringung der Leistung. Die Zahlung erfolgt grundsätzlich per Lastschrift oder Überweisung und ist grundsätzlich innerhalb von 14 Tagen zur Zahlung fällig. Bei Abschluss eines Vertrages zur Betreuung einer Website werden die monatlichen Zahlungen in der Regel per Lastschrift eingelöst. Als maßgebend gelten die Zahlungseingangstage. Bei Zahlungsverzug ist MM-iTSolution zur Berechnung banküblicher Zinsen berechtigt. Bei Zahlungsverzug werden sofort alle noch offenen Rechnungen fällig. Ist der Kunde mit seinen Verpflichtungen im Rückstand, so ist MM-iTSolution berechtigt, die entsprechende Internet-Präsenz bis zum Eingang des offenen Betrages zu sperren, oder den Vertrag fristlos zu kündigen und dem Kunden die dadurch entstandenen Kosten in Rechnung zu stellen sowie einen evtl. Schadensersatz geltend zu machen. Mit der Fertigstellung des Kundenauftrages erhält der Kunde eine Rechnung über die erhaltene Leistung. Diese ist, wie oben erwähnt, innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum zu zahlen. (als maßgeblich gilt das Datum des Zahlungseingangs.) Die erbrachte Leistung bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von MM-iTSolution. Sollte der Kunde in Zahlungsverzug kommen, so ist MM-iTSolution berechtigt, die erbrachte Leistung nach Ankündigung zurückzunehmen, und nicht rechtlich geschützte Elemente, die von MM-iTSolution erstellt worden sind, für andere Kundenaufträge zu verwenden. Der Kunde erhält von MM-iTSolution eine Auftragsbestätigung, die sämtliche Leistungen und Preise enthält. Diese Leistungen und Preise werden von MM-iTSolution eingehalten. Sollte der Kunde nachträgliche Ergänzungswünsche anmelden, so kann MM-iTSolution dem Kunden eine neue Auftragsbestätigung zukommen lassen, die dann maßgebend ist.
7. Datensicherheit, Haftungsausschluss
Soweit Daten an MM-iTSolution oder auf den entsprechenden Server - gleich in welcher Form - übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien dieser Daten her. Der Kunde ist für Sicherheitskopien seiner Daten selbst verantwortlich. MM-iTSolution ist nicht verpflichtet, Sicherheitskopien von Fremddaten herzustellen. Für den Fall eines Datenverlustes ist der Kunde verpflichtet, die betreffenden Datenbestände nochmalig unentgeltlich zu übermitteln. Dem Kunden ist bekannt, dass für alle Teilnehmer im Bereich des Übertragungsweges die Möglichkeit besteht, übermittelte Daten abzuhören. Dieses Risiko nimmt der Kunde ausdrücklich in Kauf. Der Kunde erhält ggf. nach Vereinbarung zur Pflege seines Angebotes ein Passwort. Er ist verpflichtet, dieses äußerst vertraulich zu behandeln, und haftet für jeden Missbrauch, der aus einer eventuell unberechtigten Verwendung des Passwortes folgt. MM-iTSolution haftet nicht für Verletzungen der Vertraulichkeit von E-Mail-Nachrichten oder anders übermittelten Informationen. Bei der eingesetzten Hard- und Software handelt sich um Computertechnik; deshalb kann nach dem heutigen Stand der Technik keine Garantie auf ständige Erreichbarkeit des Servers gegeben werden. Für eventuell entstehende Schäden jeglicher Art durch Serverausfall oder durch Angriffe auf Webseiten durch sog. "Hacker" übernimmt MM-iTSolution keine Haftung. Im Rahmen eines Betreuungsvertrages verpflichtet sich MM-iTSolution, Änderungen schnellstmöglich durchzuführen; sollte es MM-iTSolution nicht möglich sein, sei es durch Krankheit oder Urlaub, dieser Verpflichtung nachzukommen, hafte MM-iTSolution nicht für dadurch entstandene Schäden.
8. Inhalte der Webseiten - Sperrung bei Missbrauch, Nutzung
Mit der Übermittlung von Daten (an MM-iTSolution direkt oder einen vereinbarten Server) stellt der Kunde MM-iTSolution von jeglicher Haftung für den Inhalt frei und versichert ausdrücklich, kein Material zu übermitteln, welches Dritte in Ihrer Ehre verletzt, andere Personen oder Personengruppen verunglimpft oder beleidigt. Weiterhin versichert der Kunde ausdrücklich, keine Inhalte oder Daten zu veröffentlichen, die gegen geltendes Recht der BRD verstoßen, erotischen Inhalts sind oder sog. "hacking" fördern. Der Kunde erklärt sich bereits jetzt damit einverstanden, dass MM-iTSolution den Zugriff auf Daten für den Fall sperren kann, wenn Ansprüche Dritter auf Unterlassung erhoben werden oder der Kunde womöglich nicht zweifelsfrei Rechtsinhaber der veröffentlichten Dokumente oder Dateien ist. Für den Fall, dass der Kunde Inhalte veröffentlicht, die geeignet sind, Dritte in ihrer Ehre zu verletzen, andere Personen oder Personengruppen zu verunglimpfen oder zu beleidigen, mit erotischem Inhalt sind oder sogar gegen geltendes Recht der BRD verstoßen, ist MM-iTSolution berechtigt, sofort den gesamten Inhalt des Angebots zu sperren, auch wenn ein tatsächlicher Rechtsanspruch eventuell nicht gegeben sein sollte. Dem Kunden ist es überlassen, den Beweis für die tatsächliche Unbedenklichkeit der Inhalte darzubringen. Ist dieser zweifelsfrei erbracht, wird das Angebot wieder freigegeben. Der Kunde stellt MM-iTSolution von allen rechtlichen Ansprüchen frei. Sollten Teile der erbrachten Leistungen Dritte in ihrer Ehre verletzen, die rechte Dritter verletzen, pornographischen bzw. erotischen Inhalts sein oder gegen in Deutschland oder dem Ursprungsland des Kunden geltendes Recht verstoßen, so ist der Kunde hierfür allein verantwortlich. MM-iTSolution ist nicht verpflichtet, die erbrachten Leistungen auf die genannten Punkte zu überprüfen. Dies gilt auch, wenn das Eigentumsverhältnis noch bei MM-iTSolution liegt.
9. Außerordentliche Kündigung
Für den Fall, dass der Kunde Inhalte veröffentlicht bzw. veröffentlichen will, die geeignet sind, Dritte in Ihrer Ehre zu verletzen, andere Personen oder Personengruppen zu verunglimpfen oder zu beleidigen, mit erotischem Inhalt sind, sog. 'hacking' fördern oder sogar gegen geltendes Recht verstoßen, ist MM-iTSolution berechtigt, diesen Vertrag mit sofortiger Wirkung zu kündigen.
10. Domain-Namen
Domainnamen werden durch von MM-iTSolution beauftragte Partner bei dem jeweiligen NIC registriert. Der Kunde kann von einer tatsächlichen Verfügbarkeit und Zuteilung des Domainnamens erst ausgehen, wenn diese durch den jeweiligen NIC bestätigt wird. Jegliche Haftung und Gewährleistung für die Zuteilung der bestellten Domainnamen seitens von MM-iTSolution ist ausgeschlossen.
11. Markenrechtlicher Schutz des Domainnamens
Der Kunde versichert, dass nach seinem besten Wissen durch Bestellung des Domainnamens und ggf. die Ladung seiner Inhalte ins Internet keine Rechte Dritter verletzt und keine gesetzwidrigen Zwecke verfolgt werden. Der Kunde erkennt an, dass er für die Wahl des Domainnamens allein verantwortlich ist und erklärt sich bereit, MM-iTSolution von sämtlichen Schadensersatzansprüchen Dritter im Zusammenhang mit der Domainnamensregistrierung bzw. Konnektierung freizustellen. Für den Fall, dass Dritte Rechte am Domainnamen geltend machen, behält sich MM-iTSolution vor, den betreffenden Domainnamen bis zur gerichtlichen Klärung der Streitfrage zu sperren.
12. Pflege der Seiten, Zugangsdaten für Kundenserver
Auf Wunsch lädt MM-iTSolution die für den Kunden erbrachten Leistungen auf einen Server nach Wahl des Kunden. Die hierfür entstehenden Kosten trägt der Kunde. Der Kunde gibt MM-iTSolution hierzu die benötigten Zugangsdaten. Diese werden von MM-iTSolution streng vertraulich behandelt. MM-iTSolution haftet nicht für evtl. durch diese Zugangsdaten entstandene Schäden. Die Zugangsdaten können nach dem heutigen Stand der Technik im Internet überall abgehört werden. Sollten dadurch die Zugangsdaten an Dritte verloren gehen, so haftet MM-iTSolution auch hierfür nicht.
13. Verstöße
Bei Verstößen gegen die Bestimmungen dieser AGB ist MM-iTSolution berechtigt, den Kunden sofort und ohne weitere Mitteilung von der Teilnahme an den Leistungen auszuschließen. Sollten die Verstöße des Kunden evtl. Schadenersatzansprüche Dritter an MM-iTSolution zur Folge haben, so haftet der Kunde mit seinem Vermögen voll hierfür.
14. Verfügbarkeit
MM-iTSolution ist bemüht, die Leistungen ununterbrochen zur Verfügung zu stellen. Aufgrund technischer Gegebenheiten oder Software- bzw. Hardwareumstellungen besteht jedoch hierfür keine Gewähr. Es kann ebenfalls durch Krankheit, Urlaub oder sonstige nicht vorhersehbare Ereignisse dazu kommen, dass die Verfügbarkeit von Informationen des Kunden im Internet nicht umgehend wieder hergestellt werden kann. Der Kunde kann für durch Angebotsausfälle entstandene Schäden keine Ansprüche bei MM-iTSolution geltend machen. Bei Soft- und Hardwareumstellungen ist sich der Kunde bewusst, dass es zu Ausfällen kommen kann. MM-iTSolution ist jedoch nicht verpflichtet, den Kunden über solche Gegebenheiten zu informieren.
15. Rücktritt vom Vertrag
Der Kunde ist an die Bestimmungen von MM-iTSolution mit dem Beenden der Nutzung der angebotenen Leistungen in der Regel nicht mehr gebunden. Ausnahmen sind jedoch Haftungsansprüche, die Aufgrund vollständig nachgewiesener Vergehen zur Zeit der Inanspruchnahme der Leistungen entstanden sind.
16. Teilunwirksamkeit
Sollte in diesen Bedingungen eine unwirksame Regelung enthalten sein, gelten alle übrigen unverändert. Die Unwirksame Regelung ist durch eine andere, gültige zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der betreffenden Bestimmung am nächsten kommt.
17. Schlussbestimmungen
Für die von MM-iTSolution auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen abgeschlossenen Verträge und für aus ihnen folgende Ansprüche (gleich welcher Art), gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Stand: 01.10.2012